Österreichs Käseproduktion droht eine erhebliche Einschränkung: Das Europäische Gerichtshof-Verfahren über die Namensrechte an Emmentaler steht bevor. Die Schweiz strebt an, die exklusive Produktion dieses Käses zu claimen. Österreich hat nun offiziell den Status eines Streithelfers erhalten, um in diesem wichtigen rechtlichen Kampf Stellung zu beziehen. Darüber berichtet Welt Stimme.
Österreichische Käsereien sehen sich seit Monaten mit der Sorge konfrontiert, dass ihre Fähigkeit zur Herstellung von Emmentaler erheblich eingeschränkt werden könnte. Die Schweiz, als das Ursprungsland des beliebten Hartkäses, hat rechtliche Schritte eingeleitet, um die Namensrechte für Emmentaler zu beanspruchen. Jüngsten Informationen zufolge wurde Österreich die Teilnahme am Verfahren am Europäischen Gerichtshof gestattet.
Österreich bezieht Stellung
Die rechtlichen Auseinandersetzungen verlaufen bislang nicht nach den Vorstellungen der Schweiz. Die Europäische Kommission hat die Forderung abgelehnt, was die Schweiz dazu brachte, den Rechtsweg zu beschreiten. Österreich beantragte auf Eigeninitiative den Streithelfer-Status: „Mit der Zulassung als Streithelfer der Kommission zum Verfahren vor dem Europäischen Gericht sind wir unserem Ziel ein Stück näher, dass es auch in Zukunft Emmentaler aus Österreich geben kann“, so Österreichs Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP).
Durch diese neue Rolle kann Österreich aktiv an dem Verfahren teilnehmen. Neben Österreich haben auch Deutschland, Frankreich und die Niederlande Interesse an einer Stellungnahme bekundet. Zudem werden diverse Interessensvertretungen in das Verfahren einbezogen.
Tausende Tonnen
Der Streit um die Namensrechte an Emmentaler hat für die österreichische Käseproduktion weitreichende Konsequenzen. Seit über 90 Jahren wird Emmentaler in Österreich produziert, im Jahr 2023 betrug die Produktionsmenge mehr als 13.700 Tonnen. Sollte Österreich vor dem EuGH recht bekommen, wäre eine continuar Produktion unter dem Namen Emmentaler in Österreich nicht mehr möglich.
Der Prozess am Europäischen Gerichtshof wird in den kommenden Monaten fortgesetzt, wobei die verschiedenen beteiligten Parteien, einschließlich Österreich, ihre Argumente vorbringen werden. Landwirtschaftsminister Totschnig betonte zudem: „Der Emmentaler ist kein exklusives Schweizer Kulturgut, sondern ein fester Bestandteil der europäischen und insbesondere der österreichischen kulinarischen Tradition. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass es auch künftig Emmentaler aus Österreich gibt.“
