Das Wiener Marktamt hat aufgrund der jüngsten massiven Preiserhöhungen bei Treibstoffen die rund 200 Tankstellen im Stadtgebiet unter die Lupe genommen.
Darüber berichtet Welt Stimme.
WIEN. Seit dem Ausbruch des Krieges im Nahen Osten sind die Spritpreise in Österreich signifikant gestiegen. Interessenvertretungen haben diese Preisanstiege scharf kritisiert und fordern gezielte Eingriffe. In Reaktion darauf kündigte das Wirtschaftsministerium eine detaillierte Prüfung der Preisentwicklung an.
Das Wiener Marktamt hat nun Großkontrollen bei den etwa 190 Tankstellen in der Hauptstadt eingeleitet. Diese sollen sicherstellen, dass die Preisanpassungen bei Treibstoffen den gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Bereits erste Verstöße wurden festgestellt und geahndet.
In der vergangenen Woche wurden 37 Tankstellen einer Kontrolle unterzogen. Laut Marktamt mussten in fünf Fällen Anzeigen wegen Verstöße gegen das Preisauszeichnungsgesetz erstattet werden.
Was die Spritpreisverordnung sagt
Die Grundlage für die Preisgestaltung bildet die Spritpreisverordnung. Diese regelt, dass Tankstellen ihre Treibstoffpreise nur einmal täglich um 12 Uhr anheben dürfen, was auch an Wochenenden gilt. Preissenkungen können hingegen jederzeit vorgenommen werden.
„Unverzüglich“ bedeutet, dass die Preisänderung um 12.00 Uhr eingeleitet werden muss; bei nicht automatisierten Systemen dauert dieser Vorgang in der Regel fünf bis zehn Minuten. Bei automatisierten Preisauszeichnungssystemen müssen die neuen Preise um 12.00 Uhr bereitgestellt werden. Dabei wird eine gleichzeitige Anpassung an Kassa, Zapfsäule und Preistafel angestrebt.
Die Daten, die vom Marktamt erhoben werden, werden an die E-Control übermittelt. Diese veröffentlicht die Informationen auf ihrem Online-Spritpreisrechner, um Konsumentinnen und Konsumenten zusätzliche Orientierung zu bieten.
Marktamt schaut genau hin
„Preiserhöhungen können wir nicht verhindern, da diese rechtlich zulässig sind. Wir können jedoch sicherstellen, dass diese fair, transparent und im rechtlichen Rahmen erfolgen. Die Kontrolle von über 600 Gesetzen und Verordnungen gehört zu unseren Aufgaben. Das Marktamt nimmt seine Kontrolltätigkeiten sehr ernst; im vergangenen Jahr wurden 135.995 Kontrollen durchgeführt“, erklärt Marktamtsdirektor Andreas Kutheil.
Das Marktamt achtet streng auf die Einhaltung der Preisauszeichnungen und untersucht die Preiserhöhungen eingehend. Gesetzesverstöße werden den Bezirksverwaltungsbehörden gemeldet. Konsumenten können sich beim Marktamt-Telefon unter 01 4000-8090 von Montag bis Freitag zwischen 7.30 und 21 Uhr, samstags zwischen 8 und 18 Uhr sowie sonntags zwischen 9 und 15 Uhr melden.
