Neue Regierung in Ungarn vereidigt
Genau einen Monat nach der Abwahl von Premier Viktor Orbán hat die neue Regierung unter Premier Péter Magyar am Dienstagnachmittag ihren Amtseid abgelegt. Das Kabinett, bestehend aus 16 Ministerinnen und Ministern der TISZA-Partei, hat nun offiziell seine Amtsgeschäfte aufgenommen.
Die Minister wurden auf Empfehlung von Magyar durch Staatspräsident Tamás Sulyok ernannt. Der Regierungschef betonte, dass die Herausforderungen, die seine Regierung bewältigen müsse, historischer Natur seien. Der Rechtsstaat müsse nach Jahren des Abbaus wiederhergestellt werden. Justizministerin Màrta Görög steht dabei vor enormen Aufgaben.
Die Amtsübernahme bringt einen signifikanten Wandel mit sich: Während im alten Kabinett von Orbán ausschließlich Männer vertraten waren, sind nun auch vier Frauen in der neuen Regierung vertreten. Außenministerin Anita Orbán wird zusätzlich das Amt der Vizepremierministerin bekleiden.
TISZA erzielte am 12. April einen Wahlsieg gegen die Fidesz-Partei, die seit 2010 mit überwältigender Mehrheit regiert hatte. Mit der neuen Regierungsbildung erreicht die Partei von Magyar, einem ehemaligen Fidesz-Anhänger, eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament.
Einordnung
Die Ernennung der neuen Regierung in Ungarn markiert einen grundlegenden politischen Wechsel im Land. Dieser Wechsel könnte weitreichende Auswirkungen auf die nationale und internationale Zusammenarbeit Ungarns haben, insbesondere in Hinblick auf die EU und die Visegrád-Gruppe.
