Koalitionsverhandlungen in Graz abgeschlossen
Die KPÖ und die Grünen haben am Mittwoch die Koalitionsverhandlungen in Graz abgeschlossen und eine Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre vereinbart. Die offizielle Vorstellung der Schwerpunkte erfolgt am Freitag.
Nach den Kommunalwahlen, bei denen die KPÖ unter Bürgermeisterin Elke Kahr am 28. Juni mit 35,7 Prozent der Stimmen einen deutlichen Sieg erzielte, sind die beiden Parteien bereit, ihre Kooperation fortzusetzen. Gemeinsam besitzen sie im 48-köpfigen Gemeinderat 25 Mandate. Die Ressortaufteilung wird ebenfalls am Freitag präsentiert.
Bürgermeisterin Kahr wird am 27. August wieder zur Bürgermeisterin gewählt. Neben ihr werden die Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und weitere Stadträte, darunter Robert Krotzer und Manfred Eber von der KPÖ, Teil des neuen Stadtsenats sein. Auch Kurt Hohensinner und Claudia Unger von der ÖVP sowie René Apfelknab von der FPÖ werden in den Stadtsenat eintreten.
Bei der Gemeinderatswahl bestätigte die KPÖ ihren Erfolg von 2021 und gewann 6,9 Prozentpunkte dazu. Die ÖVP erzielte 25,3 Prozent, während die Grünen auf 14,9 Prozent fielen. Die FPÖ konnte sich leicht auf 12,0 Prozent verbessern, die SPÖ stürzte jedoch auf 5,6 Prozent ab.
Einordnung
Die Fortsetzung der Koalition zwischen KPÖ und Grünen signalisiert eine Bestätigung des linken Lagers in Graz. Die bevorstehende Ressortaufteilung wird entscheidend für die Politik der Stadt in den kommenden Jahren sein und könnte Auswirkungen auf zentrale Themen wie Gesundheit und Finanzen haben.
