Trump zeigt sich skeptisch zu iranischem Friedensvorschlag
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, einen vom Iran übermittelten Plan zur Beendigung des Kriegs prüfen zu wollen. Er bezweifelte jedoch, dass der Vorschlag akzeptabel sein werde.
Trump schrieb am Samstag (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social, der Iran habe „noch keinen ausreichend hohen Preis für das gezahlt (…), was er der Menschheit und der Welt in den letzten 47 Jahren angetan hat“. Daher gehe er nicht davon aus, dass der Plan annehmbar sei.
Am Freitag war nach Angaben der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna bekannt geworden, dass Teheran einen neuen Vorschlag an Vermittler in Pakistan übergeben hat. Zu den Inhalten dieser Initiative wurden zunächst keine offiziellen Angaben gemacht.
Auf dem Flughafen in Palm Beach im US-Bundesstaat Florida sagte Trump vor Reportern, im Umgang mit dem Iran laufe es für die USA „sehr gut“. „Sie wollen einen Deal“, erklärte er. Auf die Frage, ob er die verbleibenden iranischen Raketenproduktionskapazitäten beseitigen wolle, antwortete Trump: „Ja, ich würde sie gerne beseitigen.“ Andernfalls wäre es für den Iran ein Anfang, diese Kapazitäten wieder aufzubauen.
Trump hatte bereits am Freitag in einem Schreiben an den US-Kongress die Kampfhandlungen im Iran für beendet erklärt. Die von ihm einseitig und ohne zeitliche Begrenzung verlängerte Waffenruhe gilt weiter.
Der Iran hatte in der vergangenen Woche Bedingungen für ein Kriegsende formuliert. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim fordert Teheran unter anderem die sofortige Aufhebung der von den USA verhängten Seeblockade sowie die Einführung einer neuen rechtlichen Regelung für die Straße von Hormuz.
Die USA und Israel hatten ihren Krieg gegen den Iran am 28. Februar begonnen. Washington verlangt neben der Herausgabe des hoch angereicherten Urans die Einstellung des iranischen Atomprogramms und eine Begrenzung des Programms zur Entwicklung ballistischer Raketen.
Einordnung
Mit dem iranischen Vorschlag und Trumps öffentlicher Skepsis stehen mögliche Verhandlungen über ein Kriegsende in der Anfangsphase. Die Fortdauer der einseitig verlängerten Waffenruhe verschafft allen Beteiligten Zeit, auf den Plan zu reagieren und Positionen abzugleichen. Die iranischen Forderungen nach Aufhebung der Seeblockade und einer neuen Regelung für die Straße von Hormuz könnten zentrale Streitpunkte in weiteren Gesprächen werden.
