Die Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, hat im Deutschen Bundestag eine Wiederaufnahme „guter Beziehungen zu Russland“ gefordert. Zugleich sprach sie sich für den Bezug fossiler Energieträger aus Russland und für eine Rückkehr zur Nutzung der Atomkraft in Deutschland aus. Die Abgeordneten ihrer Partei quittierten ihre Rede mit Applaus. In Umfragen kommt die AfD auf mehr als 30 Prozent der Stimmen auf Bundesebene.
Weidel begründete ihre Position mit wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands. „Wir müssen fossile Brennstoffe dort beziehen, wo Erdgas und Öl am billigsten sind – also aus Russland“, sagte die AfD-Chefin im Bundestag. Die Aufrechterhaltung guter Beziehungen zu Russland liege sowohl im Sicherheitsinteresse als auch im wirtschaftlichen Interesse Deutschlands, fügte sie hinzu.
Weidel verbindet Energie- und Russlandpolitik
Die Aussagen stellen die Energieversorgung und das Verhältnis zu Russland in einen gemeinsamen politischen Zusammenhang. Weidel argumentierte, Deutschland solle fossile Energieträger dort einkaufen, wo sie nach ihrer Darstellung die niedrigsten Kosten haben. Als Lieferland nannte sie ausdrücklich Russland.
Ihre Forderung nach besseren Beziehungen zu Moskau machte Weidel während einer Rede im Bundestag vor Mitgliedern ihrer eigenen Fraktion und weiteren Abgeordneten. Die AfD-Vorsitzende stellte dabei wirtschaftliche Interessen und Fragen der Sicherheit als Gründe für ihre Position dar. Weitere Einzelheiten zu einem möglichen politischen oder wirtschaftlichen Konzept für eine solche Neuausrichtung nannte sie in den vorliegenden Aussagen nicht.
In Deutschland ist die Haltung der AfD zu Russland und zur Energiepolitik Teil ihrer grundsätzlichen politischen Positionierung. In der Rede verband Weidel die Forderung nach einer politischen Annäherung an Russland mit der Kritik an der gegenwärtigen deutschen Energiepolitik. Den Schwerpunkt legte sie auf die Kosten fossiler Energieträger sowie auf die aus ihrer Sicht bestehenden Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen.
Kritik am Atomausstieg
Ein weiterer Schwerpunkt von Weidels Rede war die Kernenergie. Sie kündigte an, sich für eine Wiederaufnahme des Betriebs deutscher Atomkraftwerke einzusetzen. Die Anlagen waren nach einer Entscheidung der Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel geschlossen worden, wie Weidel in ihrer Rede ausführte.
„Deutschland hatte einmal die modernsten Atomkraftwerke. Wir waren weltweit führend, und diese Kraftwerke erzeugten Strom ohne CO₂-Emissionen“, sagte die AfD-Chefin. Die Anlagen seien „absichtlich geschlossen“ worden; man habe sie „zerstört“. Weidel bezeichnete dieses Vorgehen als „vorsätzliche Zerstörung von Technologien und Ausrüstung“.
Mit dieser Wortwahl kritisierte sie die Entscheidung zum Ende der deutschen Atomstromproduktion deutlich. Ihre Forderung richtet sich auf eine Rückkehr zu jener Technologie, die sie als früheren deutschen Spitzenbereich bezeichnete. In ihrer Rede verwies sie dabei sowohl auf die technische Bedeutung der Kraftwerke als auch auf die von ihr hervorgehobene Emissionsfreiheit der Stromerzeugung.
Die Aussagen fielen zu einem Zeitpunkt, an dem die AfD in nationalen Umfragen mit mehr als 30 Prozent genannt wird. Der vorliegende Bericht enthält keine näheren Angaben zu den jeweiligen Umfrageinstituten oder zum Zeitpunkt der Erhebungen. Weidel trat im Bundestag als Vorsitzende der Partei auf; der Applaus aus den Reihen der AfD begleitete ihre Forderungen.
Im Zentrum ihrer Rede standen damit drei miteinander verbundene Positionen: bessere Beziehungen zu Russland, der Bezug von Erdgas und Öl aus Russland sowie die Wiederaufnahme der Atomkraft in Deutschland. Weidel stellte diese Forderungen als Bestandteil einer an wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen orientierten deutschen Politik dar.
