Kooperation zwischen Derad und Behörden beendet
Die Zusammenarbeit zwischen der Deradikalisierungsstelle Derad und heimischen Behörden wird beendet. Dies geschieht vor dem Hintergrund zahlreicher Hinweise, die darauf hindeuten, dass Akteure der Deradikalisierungsstelle Verbindungen zur Muslimbruderschaft haben könnten.
Die Leiterin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Sylvia Mayer, erläuterte, dass die Informationen auf einem „multidimensionalen Erkenntnisansatz“ basieren. Es liegen Erkenntnisse über die Nähe verschiedener Vereinsmitglieder zu Strukturen des legalistischen Islamismus vor.
Mayer betonte, dass die DSN im Auftrag der Bedarfsträger Sicherheitsüberprüfungen durchführe und im Falle bestehender Bedenken das Justizministerium informiert. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen liege beim Antragsteller.
Sicherheitskreise gaben an, dass das Ziel der Muslimbruderschaft weniger Anschläge, sondern eine „Unterwanderung“ der Gesellschaft sei, insbesondere durch Kinder- und Jugendorganisationen sowie Moscheevereine. Der Anstieg dieser Aktivitäten sei unter anderem auf die Debatte über ein Kopftuchverbot für Mädchen bis 14 Jahre zurückzuführen.
Einordnung
Die Beendigung dieser Kooperation zeigt, dass staatliche Stellen auf Sicherheitsbedenken reagieren und mögliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft ernst nehmen. Dies könnte Auswirkungen auf die Arbeit von Derad haben und eine Neubewertung der Maßnahmen zur Deradikalisierung erfordern.
