Ermittlungen gegen Thomas Schmid eingestellt
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen gegen Thomas Schmid wegen falscher Zeugenaussage eingestellt. Dies teilte die Behörde am Montag mit.
Das Verfahren war im Juni 2026 auf Grundlage einer Anzeige eingeleitet worden, die Schmid falsche Angaben bei seiner Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss und als Zeuge vor dem Wiener Straflandesgericht vorwirft.
Die WKStA begründete die Einstellung damit, dass die Anzeige bereits 2024 in ähnlicher Form eingereicht und eingestellt wurde. Schmid habe in diesem Zusammenhang objektiv richtige Aussagen gemacht. Die neu angezeigten Vorwürfe seien hauptsächlich durch das Verfahren in Linz 2026 ergänzt worden, das den sogenannten „Postenschacher-Prozess“ betrifft.
Einordnung
Die Entscheidung entspricht der früheren Einschätzung der WKStA, dass die Aussagen von Schmid korrekt waren. Dies könnte Auswirkungen auf laufende Verfahren haben, da die neuen Vorwürfe als nicht substantiell gelten.
