Magdalena Andersson erklärt Sondierungsgespräche für gescheitert
Die Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, hat am Montag in einer Pressekonferenz erklärt, dass die Sondierungsgespräche ihrer Partei gescheitert sind. Sie sieht keine Möglichkeit zur Regierungsbildung, nachdem die Linkspartei angekündigt hat, bei der Wahl des Parlamentspräsidenten für den Amtsinhaber Andreas Norlén zu stimmen.
Bei der Parlamentswahl vor zehn Tagen erhielten die Sozialdemokraten 28 Prozent der Stimmen und wurden damit stärkste Kraft. Zusammen mit den Grünen, der liberalen Zentrumspartei und der Linkspartei erreichten die vier Oppositionsparteien eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze. Der konservative Block unter Führung von Ulf Kristersson musste mit 173 Sitzen eine Niederlage hinnehmen, was zu seinem Rücktrittsgesuch führte.
Andersson kritisierte die Unterstützung der Linkspartei für den Kandidaten der moderaten Partei als hinderlich für die Regierungsbildung. Sie betonte, die Gespräche hätten gezeigt, dass es an der Zeit sei, den Auftrag zur Regierungsbildung zurückzugeben. Die Linkspartei, vertreten durch ihre Vorsitzende Nooshi Dadgostar, wies Anderssons Einschätzung als merkwürdig zurück und erklärte, die Unterstützung für Norlén sei keine parteitaktische Entscheidung, sondern eine Wahl anerkannter Erfahrung.
Nun liegt es am Parlamentspräsidenten zu entscheiden, wem der Auftrag zur Regierungsbildung erteilt wird. Ein möglicher Anwärter ist Ulf Kristersson, der signalisiert hat, eine Koalition mit den Schwedendemokraten, einer rechtspopulistischen Partei, eingehen zu wollen.
Einordnung
Die gescheiterten Sondierungsgespräche verstärken die politische Unsicherheit in Schweden und könnten die Regierungsbildung erheblich erschweren. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die zukünftige Zusammensetzung und Stabilität der schwedischen Regierung.
