USA verweigern Teilnahme an UN-Menschenrechtsüberprüfung
Die USA haben den Vereinten Nationen mitgeteilt, dass sie nicht an der bevorstehenden, turnusmäßigen Überprüfung ihrer Menschenrechtsbilanz teilnehmen werden. Das Land werde „nicht an der für den 7. November in Genf geplanten Universal Periodic Review (UPR)“ des UNO-Menschenrechtsrats teilnehmen, erklärte die US-Botschaft in Genf am Donnerstag in einem Schreiben an UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Darüber berichtet Welt Stimme.
Die Entscheidung der USA, sich dieser Überprüfung zu entziehen, kommt zu einem Zeitpunkt, an dem das Land international unter verstärkter Beobachtung steht. Kritiker argumentieren, dass dieser Schritt einen weiteren Rückschritt in der internationalen Menschenrechtsbilanz der USA darstellt.
Die US-Regierung hat bereits zuvor erklärt, dass sie mit dem Prozess der Menschenrechtsüberprüfung in naher Zukunft nicht einverstanden ist. Die Absage der Teilnahme an der UPR wird sowohl von internationalen Organisationen als auch von Menschenrechtsaktivisten scharf kritisiert.
Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf die außenpolitischen Beziehungen der USA haben, insbesondere in Zeiten, in denen der internationale Druck auf die Menschenrechte wächst. Experten beobachten, dass solche Schritte das Vertrauen in die amerikanische Führungsrolle bei der Förderung von Menschenrechten weltweit untergraben könnten.
Wie die vergangenen Überprüfungen zeigen, dienen diese Veranstaltungen nicht nur zur Evaluation der Menschenrechtslage in einem Land, sondern auch zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte.
