Der Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT) fordert umfassende Reformen für den beschleunigten Ausbau leistungsfähiger Breitband-Netze in Österreich.
OBERÖSTERREICH. Laut VAT stellt die Vielzahl der Netzbetreiber eine Stärke dar, da insbesondere regionale und lokale Anbieter Versorgungslücken schließen, die für große Anbieter oft wirtschaftlich unattraktiv sind. Dies gewährleistet eine flächendeckende Anbindung der Bürger:innen an moderne Breitband-Infrastruktur.
Um diesen Ausbau jedoch zu fördern, ist laut VAT eine langfristige Planungssicherheit sowie eine Vereinfachung der Verfahren notwendig. Dabei sehen die Verantwortlichen die Verzögerungen bei der Umsetzung des Gigabit Infrastructure Acts (GIA) sowie die erforderlichen Anpassungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) kritisch.
„Wohnungseigentumsgesetz ändern“
Ein zentrales Element des GIA ist die sogenannte Genehmigungsfiktion: Wenn eine Behörde über einen Antrag zum Glasfaserausbau nicht innerhalb der gesetzten Frist entscheidet, gilt dieser automatisch als genehmigt. „Die Genehmigungsfiktion ermöglicht schnelle und effiziente Ausbauprozesse. Sie ist – Stand heute – bereits geltendes Recht“, betont VAT-Präsident Markus Fellhofer von der BBOÖ Breitband Oberösterreich GmbH. „Wir ersuchen das zuständige Ministerium BMWKMS sowie alle nachgelagerten Behörden, diese Rechtslage aktiv zu kommunizieren, um weitere Verzögerungen für Betreiber zu vermeiden.“
Darüber hinaus drängt der Verband auf die Umsetzung der seit Jahren geforderten und im Regierungsprogramm verankerten Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes. Diese würde den Ausbau von Gigabit-Netzen in Mehrparteiengebäuden erleichtern: „Gerade in Ballungsräumen würde eine vereinfachte Ausbaupraxis die Take-up-Rate erhöhen und die bestehende Infrastruktur deutlich effizienter nutzen“, so Fellhofer.
„Wenn wir über die digitale Zukunft Österreichs sprechen, müssen wir heute die Voraussetzungen für morgen schaffen. Der Breitbandausbau ist eine Investition in die kommenden Jahrzehnte und benötigt Betreibervielfalt, langfristiges Engagement und klare Ziele“, schließt VAT-Geschäftsführer Florian Schnurer.
Darüber berichtet Welt Stimme.
