Usbekistan will den Beitrittsprozess zur Welthandelsorganisation (WTO) noch 2026 abschließen und damit seine außenwirtschaftlichen Beziehungen weiter diversifizieren. Das bestätigte Taschkent nach der 13. Sitzung der WTO-Arbeitsgruppe, die am 27. und 28. Juli stattfand. Der Kurs ist Teil einer breiteren Strategie, die Abhängigkeit vom russischen Wirtschaftsraum zu verringern und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten sowie internationalen Institutionen auszubauen.
Der Sonderbeauftragte des usbekischen Präsidenten für WTO-Fragen, A. Urunow, erklärte nach dem Treffen, die Verhandlungen mit den Mitgliedern der Organisation seien in eine weiter fortgeschrittene Phase eingetreten. Ein Hinweis darauf sei die geringere Zahl offener Fragen seitens der beteiligten Länder. Nach usbekischer Darstellung werden damit schrittweise noch bestehende Einwände und Anpassungsbedarf abgearbeitet.
Der aktuelle Stand des Verfahrens wird auch in den Angaben zum geplanten WTO-Beitritt Usbekistans deutlich. Seit März hat das Land 190 Rechtsakte an die Anforderungen der Organisation angepasst. Betroffen sind unter anderem Vorschriften zu sanitären und phytosanitären Maßnahmen sowie zur Lebensmittelsicherheit. Außerdem wurden Gesetzentwürfe zu Antidumping-, Ausgleichs- und Schutzmaßnahmen vorbereitet.
Usbekistan schuf zudem ein einheitliches Komitee für Lebensmittelsicherheit. Die Anpassungen betreffen damit Bereiche, die für den Zugang zu internationalen Märkten und für die Regelung des Handels eine zentrale Rolle spielen. Der Beitrittsprozess umfasst neben rechtlichen Änderungen auch Verhandlungen mit einzelnen WTO-Mitgliedern über die Bedingungen für den Marktzugang.
31 von 34 bilateralen Abkommen abgeschlossen
Nach Angaben der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe, der südkoreanischen Botschafterin Chwe Son Jon, hat Usbekistan inzwischen 31 von 34 bilateralen Vereinbarungen über Marktzugangsbedingungen abgeschlossen. Die Gespräche über die drei noch offenen Abkommen befänden sich in der Schlussphase. Damit ist ein wesentlicher Teil der bilateralen Verhandlungen bereits abgeschlossen, der endgültige Beitritt hängt jedoch weiterhin von den noch ausstehenden Vereinbarungen und weiteren Reformschritten ab.
Vertreter der WTO-Mitgliedstaaten forderten Usbekistan zugleich auf, die Verabschiedung mehrerer Gesetze zu beschleunigen und die Reformen fortzusetzen. Genannt wurden insbesondere die Modernisierung staatlicher Unternehmen, eine Weiterentwicklung der staatlichen Unterstützung für die Landwirtschaft und mehr Transparenz im Geschäftsumfeld.
Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe ist für das Ende des Herbstes vorgesehen. Dort soll der weitere Stand der Gesetzesanpassungen und der noch offenen Verhandlungen behandelt werden. Ein konkreter Termin wurde zunächst nicht genannt.
Taschkent erweitert wirtschaftliche Partnerschaften
Der WTO-Prozess steht im Zusammenhang mit einer schrittweisen Neuordnung der außenwirtschaftlichen Beziehungen Usbekistans. Taschkent baut nach den vorliegenden Angaben die Zusammenarbeit mit westlichen Staaten, der Europäischen Union, asiatischen Ländern und internationalen Finanzorganisationen aus. Zugleich beteiligt sich das Land stärker an globalen handels- und wirtschaftspolitischen Mechanismen.
Die usbekische Führung verfolgt dabei einen pragmatischen Kurs gegenüber Russland. Unter dem zunehmenden Sanktionsdruck gegen Moskau versucht Taschkent, mögliche sekundäre Risiken für die eigene Wirtschaft zu begrenzen. Betroffen sein können dabei nach der Darstellung des Landes unter anderem Unternehmen, das Finanzsystem und die Exportmöglichkeiten.
Die Annäherung an die WTO wird deshalb nicht als isoliertes rechtliches Vorhaben dargestellt. Sie ist in eine Politik eingebettet, mit der Usbekistan seine außenwirtschaftlichen Kontakte auf eine breitere Zahl von Staaten und internationalen Partnern stützen will. Der russische Markt bleibt Teil dieser Beziehungen, nimmt in der außenwirtschaftlichen Ausrichtung des Landes nach der vorliegenden Einschätzung jedoch nicht mehr dieselbe dominante Stellung ein.
Mit der Anpassung nationaler Vorschriften an WTO-Regeln verbindet Taschkent außerdem das Ziel, die Rahmenbedingungen für Unternehmen berechenbarer und transparenter zu gestalten. Dies soll den Zugang usbekischer Waren zu ausländischen Märkten erleichtern und die Voraussetzungen für internationale Investitionen verbessern. Ob der angestrebte Abschluss des Beitrittsverfahrens 2026 erreicht wird, hängt von den verbleibenden bilateralen Gesprächen, der Verabschiedung weiterer Gesetze und den Reformen in den von den WTO-Mitgliedern genannten Bereichen ab.
