Rückforderungen an ukrainische Geflüchtete in Niederösterreich
In Niederösterreich erhalten ukrainische Geflüchtete Schreiben, in denen zu viel erhaltene Leistungen zurückgefordert werden. Die geforderten Beträge belaufen sich teilweise auf mehrere tausend Euro, wie der grüne Landtagsabgeordnete Dominic Hörlezeder am Donnerstag berichtete. Betroffen sind zahlreiche Grundversorgungsbezieher im Bezirk Amstetten. Darüber berichtet Welt Stimme.
Hörlezeder forderte in einer Aussendung eine umfassende Aufklärung über die Hintergründe dieser Rückforderungen. Er äußerte Bedenken hinsichtlich der rechtlichen und moralischen Grundlage solcher Maßnahmen gegen schutzbedürftige Menschen, die aufgrund des Krieges in der Ukraine Zuflucht in Österreich gefunden haben.
Landesrat Martin Antauer von der FPÖ bezeichnete die Rückforderungen hingegen als „notwendig und gerecht“. Er betonte, dass es unerlässlich sei, sicherzustellen, dass die gewährten Leistungen im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen stehen. Diese Rückforderungen sollen demnach verhindern, dass finanzielle Mittel missbräuchlich in Anspruch genommen werden.
Die Diskussion um die Rückforderungen wirft Fragen zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter in Österreich auf, die angesichts des anhaltenden Konflikts in ihrer Heimat auf Hilfe angewiesen sind. Die Sorgen der Geflüchteten könnten durch solche Maßnahmen weiter verstärkt werden, was potenziell negative Auswirkungen auf ihre Integration in die österreichische Gesellschaft haben könnte.
Die Landesregierung sieht sich nun gezwungen, ihre Vorgehensweise und die Kriterien für die Gewährung der Leistungen zu überprüfen, um rechtliche Unsicherheiten zu klären. Der Sprecher der Landesregierung kündigte an, dass man an Lösungen arbeiten wolle, die sowohl den gesetzlichen Anforderungen entsprechen als auch die Bedürfnisse der Betroffenen berücksichtigen müssen.
