Neu gebildete Regierung im Kosovo unter Albin Kurti
Das Parlament im Kosovo hat am Sonntag eine neue Regierung unter der Führung von Ministerpräsident Albin Kurti genehmigt. Die Abstimmung fand drei Monate nach den vorgezogenen Wahlen in Prishtina statt und ergab 62 Ja-Stimmen in dem 120 Mitglieder zählenden Parlament.
Die neue Regierung besteht überwiegend aus Mitgliedern von Kurtis Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung). Während die beiden größten Oppositionsparteien, die Demokratische Liga des Kosovo (LDK) und die Demokratische Partei (PDK), die Sitzung boykottierten, waren lediglich Abgeordnete von Vetevendosje und einige Vertreter der Minderheiten anwesend. Von diesen stimmten die Vertreter der serbischen Minderheit gegen die Regierung.
Für eine absolute Mehrheit reichte es für Kurti nicht, wodurch die politische Unsicherheit im Kosovo weiterbesteht. Politische Verhandlungen zur Regierungsbildung scheiterten seit der regulären Wahl im Februar 2025, was zu den vorgezogenen Neuwahlen im Dezember 2025 und Juni 2026 führte. Ein zentrales Problem bleibt die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts, da hierfür ein Quorum von 80 Abgeordneten notwendig ist, das bisher nicht erreicht wurde.
Albin Kurti betonte in seiner Rede vor der Abstimmung, dass soziale Themen und die Erlangung des EU-Beitrittskandidatenstatus Prioritäten seines Kabinetts seien. Die anhaltende politische Instabilität könnte dem Kosovo jedoch den Verlust von bedeutenden EU-Fördergeldern einbringen.
Einordnung
Die Bildung der neuen Regierung unter Albin Kurti könnte zu verstärkten politischen Spannungen im Kosovo führen, da keinerlei Konsens mit der Opposition besteht. Dies könnte die Regierungsfähigkeit einschränken und die ohnehin schwierige Lage bei der Wahl eines Präsidenten weiter komplizieren.
