Italienische Regierung bricht Rekord an durchgehender Amtszeit
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni feiert am 4. September einen Meilenstein: Ihre Regierung bleibt dann länger im Amt als jede andere in der Geschichte Italiens. Dies ist ein bedeutender Erfolg, der mit einer Großveranstaltung ihrer Partei Fratelli d’Italia in Bari gewürdigt wird.
Nach ihrer Vereidigung am 22. Oktober 2022 wird Melonis Regierung mit 1.413 Tagen im Amt den bisherigen Rekord des Kabinetts unter Silvio Berlusconi übertreffen, das von 2001 bis 2005 insgesamt 1.412 Tage regierte. Meloni hebt hervor, dass sie das erreicht hat, was in Italien häufig misslingt: eine stabile Regierung zu führen.
Obwohl ihre Koalition Spannungen aufweist, bleibt das Bündnis bisher intakt. Fratelli d’Italia regiert gemeinsam mit der rechten Lega und der rechtskonservativen Forza Italia. Die politischen Interessen liegen nahe beieinander, und ein Bruch würde für die kleineren Partner erhebliche Risiken bergen, da die Opposition zersplittert ist und keine klare Alternative bietet.
Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zeigen sich stabil; die Zahl der Beschäftigten ist gestiegen und der Rückgang der Migration über das Mittelmeer wird von der Bevölkerung positiv wahrgenommen. Meloni kann diesen Aspekt als Erfolg ihrer Migrationspolitik darstellen.
In den Umfragen liegt die Fratelli d’Italia mit etwa 27 Prozent deutlich vor anderen Parteien, was Meloni eine solide Machtbasis für die restliche Legislaturperiode bis zur Parlamentswahl 2027 verleiht. Für sie wäre es ein entscheidender Erfolg, diese Legislaturperiode zu vollenden, und auch bei den kommenden Wahlen im nächsten Jahr ihre Position als Ministerpräsidentin zu behaupten.
Einordnung
Die Stabilität der italienischen Regierung unter Meloni markiert einen Wechsel in der politischen Landschaft des Landes, in der häufige Wechsel der Führung die Norm waren. Diese Kontinuität könnte dazu führen, dass Meloni mehr politischen Einfluss gewinnt und sich die Regierungsführung in Italien stabilisiert.
