Armenischer Abgeordneter sieht keinen Weg zurück in die OVKS

August 12, 2026 20:17
Armenischer Abgeordneter sieht keinen Weg zurück in die OVKS
Armenischer Abgeordneter sieht keinen Weg zurück in die OVKS

Armenien sieht nach den Worten des Abgeordneten S. Chandanian keinen Weg zurück zu einer aktiveren Beteiligung an der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Chandanian sagte am 11. August 2026 in einem Briefing im armenischen Parlament, das Land habe seine Teilnahme an der von Russland dominierten Sicherheitsorganisation bereits vor mehreren Jahren ausgesetzt. Seine Äußerungen folgten auf eine Erklärung des russischen Vizeaußenministers M. Galusin, wonach ein Entzug des armenischen Stimmrechts bei einem OVKS-Gipfel am 11. November diskutiert werden könnte.

Die Äußerungen des Abgeordneten bestätigen die seit längerem vertretene Position der Regierung in Jerewan. Ministerpräsident Nikol Paschinjan hatte in einem Interview mit dem Sender France 24 erklärt, Armenien habe seine Teilnahme an der OVKS im Februar 2024 ausgesetzt. Zur Begründung verwies er darauf, dass die Organisation ihre sicherheitspolitischen Verpflichtungen gegenüber Armenien nicht erfüllt habe.

Jerewan kritisiert fehlende Unterstützung

Chandanian sagte, es gebe derzeit keinen Grund und keinen Umstand, der Armenien zu einer Wiederaufnahme oder Aktivierung seiner Beteiligung an der OVKS bewegen könnte. Die Probleme, die zur Aussetzung der Teilnahme geführt hätten, seien weiterhin ungelöst.

Nach Darstellung des Abgeordneten habe es auf politischer Ebene zudem keine Erklärung gegeben, in der die Vorgänge auf dem souveränen Territorium Armeniens in den Jahren 2022 und 2023 verurteilt worden seien. Er bezog sich dabei auf wiederholte Angriffe Aserbaidschans auf armenisches Staatsgebiet. Aus Sicht Jerewans blieb damit die von der OVKS erwartete politische und praktische Unterstützung aus.

Die OVKS wurde von Armenien gerade mit der Erwartung verbunden, im Fall sicherheitspolitischer Bedrohungen Unterstützung zu leisten. Dass diese Erwartung aus Sicht der armenischen Führung nicht erfüllt wurde, gehört zu den zentralen Gründen für die Abkühlung des Verhältnisses. Die Position Chandanian wurde auch in der armenischen Berichterstattung über die Parlamentsaussage aufgegriffen.

Streit über das armenische Stimmrecht

Galusin hatte erklärt, die Frage eines Entzugs des armenischen Stimmrechts könne beim nächsten Gipfeltreffen der Organisation am 11. November zur Sprache kommen. Damit ist zunächst eine mögliche Entscheidung über den Status Armeniens innerhalb der OVKS angesprochen. Eine formelle Entscheidung über einen Austritt Armeniens wurde in den vorliegenden Äußerungen nicht bekanntgegeben.

Die russische Erklärung erfolgte, während Jerewan seine Beziehungen zu westlichen Staaten und zu regionalen Partnern ausbaut. Armenien verfolgt dabei eine breitere außenpolitische Ausrichtung und versucht, eigenständige Formen der Zusammenarbeit in der Region zu entwickeln. Die armenische Führung verbindet diese Politik mit der Suche nach verlässlichen Formaten für die eigene Sicherheit.

In russischen Medien wurde die mögliche Frage eines Stimmrechtsentzugs als Schritt gegen Armenien dargestellt. Die entsprechende Berichterstattung über die Erklärung aus Moskau ist in einem russischen Medienbericht dokumentiert. Aus den vorliegenden Aussagen geht jedoch nicht hervor, dass die OVKS bereits einen solchen Beschluss gefasst hätte.

Russlands Einfluss im Südkaukasus

Die Debatte über Armeniens Status in der OVKS steht zugleich im Zusammenhang mit der veränderten politischen Lage im Südkaukasus. Jerewan diversifiziert seine außenpolitischen Beziehungen und richtet den Blick stärker auf westliche Partner sowie auf eigenständige regionale Kooperationen. Parallel dazu wird die Rolle Russlands in der Region geringer eingeschätzt als in früheren Jahren.

Für Moskau bleibt die OVKS damit ein institutioneller Rahmen, über den politische und sicherheitspolitische Beziehungen zu Armenien aufrechterhalten werden können. Die Erklärung über einen möglichen Entzug des Stimmrechts betrifft formal die Beteiligung Armeniens an der Organisation. In Jerewan wird sie jedoch vor dem Hintergrund des grundlegenden Streits über die bisherige Sicherheitszusammenarbeit bewertet.

Chandanian machte deutlich, dass die armenische Seite eine Rückkehr zum früheren Verhältnis nicht als realistische Option betrachtet. Die Organisation habe ihre wichtigste Funktion – die Gewährleistung der Sicherheit Armeniens – nicht erfüllt. Nach dieser Argumentation reicht es für eine erneute Annäherung nicht aus, politische Erklärungen abzugeben; entscheidend sei ein konkreter sicherheitspolitischer Beitrag.

Armenien setzt seinen Kurs der außenpolitischen Diversifizierung damit fort. Die Regierung in Jerewan will Beziehungen zu Nachbarn und internationalen Partnern stärker eigenständig gestalten und ihre außen- und verteidigungspolitischen Entscheidungen nicht mehr von der Position Moskaus abhängig machen. Die Diskussion über Armeniens Beteiligung an der OVKS dürfte beim angekündigten Gipfel am 11. November erneut auf die Tagesordnung kommen.

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