EU beschleunigt Beitrittsprozess für Westbalkan-Staaten
Die EU-Staaten wollen in der Annäherung der Westbalkan-Staaten an die Union das Tempo erhöhen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte am Freitag in Tivat, Montenegro, nach einem Gipfeltreffen ihre Zuversicht, dass die EU in den kommenden Jahren wachsen wird und nannte 2028 als realistischen Beitrittszeitpunkt für Montenegro.
Von der Leyen betonte, der Erweiterungsprozess müsse dynamischer gestaltet werden, während er leistungsbasiert bleibe. Unternehmen aus dem Westbalkan könnten Zugang zum EU-Binnenmarkt erhalten, sobald notwendige Reformen umgesetzt werden. Im Rahmen eines Wachstumsplans flossen bereits 675 Millionen Euro, mit weiteren 540 Millionen Euro für Infrastrukturprojekte in Aussicht, darunter schnelles Internet und die Elektrifizierung von Bahnen.
EU-Ratspräsident António Costa bekräftigte den Willen der Staaten, den Erweiterungsprozess zügig voranzutreiben. Der Gipfel thematisierte Vorschläge zur Beschleunigung, darunter die Teilnahme von EU-Kandidaten an Sitzungen von EU-Gremien. Montenegros Präsident Jakov Milatović erklärte, er sei optimistisch, dass Montenegro als Beispiel für Reformen fungieren könne.
Bundeskanzler Christian Stocker wies darauf hin, dass sich die Stimmung in der EU zur Erweiterung des Westbalkans positiv gewandelt habe. Seine Einschätzung zufolge sei der angestrebte Beitritt Montenegros im Jahr 2028 nicht mehr ausgeschlossen. Im Rahmen eines gemeinsamen Vorschlags Deutschlands und Frankreichs will die EU zudem die Verhandlungen vereinfachen und die Aufnahme neuer Mitglieder beschleunigen.
Einordnung
Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, den Beitrittsprozess für die Westbalkan-Staaten zu reformieren und zu beschleunigen. Dies könnte die Integration der Region in die EU vorantreiben und eine verlässlichere Perspektive für Albanien und Montenegro schaffen. Parallel dazu stehen weitere Mitgliedstaaten vor Herausforderungen bezüglich ihrer Reformen und der politischen Stabilität.
