Bundespräsident Van der Bellen trifft New Yorker Bürgermeister Mamdani
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Rande der UNO-Generalversammlung in New York den Bürgermeister der Stadt, Zohran Mamdani, getroffen. In dem Gespräch ging es um internationale Zusammenarbeit und Kooperationen.
Während des Austausches äußerte Mamdani große Wertschätzung für das Wiener Modell im Bereich des leistbaren Wohnens. Van der Bellen teilte ein Video der Begegnung in sozialen Medien, welches mit den Worten „Ein stolzer Europäer trifft einen stolzen New Yorker“ versehen war.
Die Begegnung fand nur einen Tag nach Van der Bellens kritischen Äußerungen zu den „Kriegsverbrechen“ Israels in den Palästinensergebieten statt. Mamdani hatte zuvor seine Absicht geäußert, den israelischen Premierminister Netanyahu aufgrund eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs festnehmen zu wollen, räumte jedoch ein, dass ihm als Lokalpolitiker die Befugnis dazu fehle.
Netanyahu wird am Donnerstag in New York erwartet, um in der laufenden Generaldebatte der Vereinten Nationen zu sprechen. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger plant, im Namen Österreichs zu intervenieren. Nach den Äußerungen Van der Bellens bemühte sich Meinl-Reisinger um Schadensbegrenzung, indem sie Österreichs klare Haltung anerkannte, gleichzeitig jedoch auf Verstöße gegen das Völkerrecht hinwies.
Die Aussagen Van der Bellens wurden von Gideon Saar, dem israelischen Minister, scharf kritisiert. Auch in Österreich sorgten die Bemerkungen für zahlreiche Reaktionen, insbesondere von Seiten der Israelitischen Kultusgemeinden und der FPÖ, die eine klare Distanzierung von Van der Bellens Position forderten.
Einordnung
Die Begegnung zwischen Van der Bellen und Mamdani verdeutlicht die wachsenden internationalen Spannungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Die Äußerungen beider Politiker könnten die diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und Israel belasten und haben das Potenzial, österreichische Außenpolitik nachhaltig zu beeinflussen.
