Bundeskanzler Merz sagt Reise zur UNO-Generaldebatte ab
Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für nächste Woche geplante Reise zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York abgesagt. Eine Mitteilung aus Regierungskreisen besagt, dass Merz‘ Präsenz in Berlin erforderlich sei.
Die Rede des Kanzlers war für Mittwoch nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vorgesehen. Diese Wahlen könnten entscheidend für die politische Zukunft von Merz sein, der nach dem Wahldebakel der CDU unter Druck steht. Für Sonntag hat Merz eine Sitzung des CDU-Präsidiums einberufen, um die Folgen der Wahlergebnisse zu erörtern.
Am Montag tagen das Präsidium und der Vorstand der Partei, gefolgt von einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag am Dienstag. Die Generaldebatte der UNO wird in der Regel im September abgehalten. Merz hatte im vergangenen Jahr seine Erste Rede in der UN-Vollversammlung ausgelassen und wurde dafür kritisiert, da Deutschland im Rennen um einen temporären Sitz im UNO-Sicherheitsrat gescheitert war.
Ein Auftritt in New York wäre für Merz hilfreich gewesen, da er das UNO-Hauptquartier in seiner Amtszeit von 16 Monaten bislang nicht besucht hat. Laut Regierungsquellen ist Außenminister Johann Wadephul informiert und wird nun Teile des Programms des Bundeskanzlers in New York übernehmen, einschließlich der deutschen Rede.
Die UNO-Generaldebatte wird von hochrangigen Staats- und Regierungschefs, darunter US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, besucht. Merz‘ Abwesenheit könnte eine Schwächung der deutschen Stimme auf der internationalen Bühne zur Folge haben.
Einordnung
Die Entscheidung Merz‘ zeigt die aktuellen Herausforderungen innerhalb der CDU nach den Landtagswahlen. Gleichzeitig könnte die Absage zu einem weiteren Rückschlag in der Außenpolitik Deutschlands führen, da eine starke Präsenz in den internationalen Verhandlungen als notwendig erachtet wird.
