Das Polnische Institut für Internationale Angelegenheiten (PISM) hat einen starken Anstieg antukrainischer Inhalte im polnischsprachigen Informationsraum festgestellt und sieht darin Hinweise auf eine mögliche russische Einflusskampagne. Nach der Analyse von PISM nahm die Zahl entsprechender Erwähnungen nach einer Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom 26. Mai, einer ukrainischen Militäreinheit den Namen „Helden der UPA“ zu geben, um 345 Prozent zu.
Zwischen Mai und Juli wurden demnach fast 500.000 antukrainische Beiträge und Erwähnungen veröffentlicht. Die tägliche Zahl stieg laut der Analyse von weniger als 1.000 auf rund 10.000. Untersucht wurden vor allem Beiträge auf X sowie Inhalte auf Facebook und TikTok. Über die Auswertung und die dabei genannten Zahlen berichtet ein polnischer Medienbericht zur PISM-Analyse.
Historische Konflikte als Angriffspunkt
PISM zufolge wurden einige der radikalsten Narrative von Bot-Netzwerken, Troll-Accounts mit Verbindungen zu Russland und prorussischen politischen Milieus verbreitet. Die Mehrheit der Kommentare unter diesen Beiträgen stammte nach den Angaben des Instituts jedoch von gewöhnlichen Nutzerinnen und Nutzern. Damit unterscheidet die Analyse zwischen der möglichen Verbreitung bestimmter Inhalte durch organisierte Netzwerke und der anschließenden Beteiligung realer Nutzer an den Debatten.
Im Mittelpunkt der Beiträge standen historische und politische Streitfragen zwischen Polen und der Ukraine. Russland nutze diese Gegensätze, um die Konfliktintensität zu erhöhen, schreibt PISM. Nach Einschätzung des Instituts versucht Moskau zudem, die Auseinandersetzungen aus dem digitalen Raum in den physischen Raum zu übertragen. Als mögliche Formen werden Proteste und andere Aktivitäten genannt, die gesellschaftliche Spannungen verstärken können.
Die Entscheidung Selenskyjs vom 26. Mai bildete nach der PISM-Auswertung den zeitlichen Bezugspunkt für den deutlichen Anstieg. Der Name „Helden der UPA“ verweist auf ein historisch belastetes Thema in den polnisch-ukrainischen Beziehungen. Die Analyse stellt dabei keine Bewertung der Entscheidung selbst in den Mittelpunkt, sondern untersucht die Entwicklung der antukrainischen Kommunikation im polnischsprachigen Internet.
Wahljahr 2027 im Blick
PISM geht davon aus, dass antukrainische Narrative vor und während der für 2027 erwarteten Parlamentswahlen in Polen verstärkt eingesetzt werden könnten. Nach der Einschätzung des Instituts könnten sie dazu dienen, die innenpolitische Lage zu beeinflussen und die Auseinandersetzungen über das Verhältnis zur Ukraine zu verschärfen.
In den von PISM beschriebenen Botschaften wird Russland eine bewusste Nutzung besonders schmerzhafter historischer und politischer Fragen zugeschrieben. Ziel sei es, gesellschaftliche Polarisierung zu verstärken, innenpolitische Konflikte zu verschärfen und Bedingungen zu schaffen, unter denen radikale und rechtspopulistische Kräfte in Polen größere Aufmerksamkeit erhalten. Über diese Bewertung hinaus nennt die Analyse keine konkrete Zuordnung einzelner Beiträge zu staatlichen Stellen.
Die von PISM beschriebene Entwicklung wird zugleich in einen größeren europäischen Zusammenhang gestellt. Ein Trend zur gesellschaftlichen Radikalisierung und zu wachsender Unterstützung rechtspopulistischer Kräfte vor Wahlen sei nicht nur in Polen, sondern auch in anderen EU-Staaten zu beobachten, darunter Frankreich und Deutschland. Im Zusammenhang mit den antukrainischen Inhalten in Polen warnt die Analyse vor möglichen Auswirkungen auf die politische Debatte über die Unterstützung der Ukraine.
Nach Darstellung von PISM könnten eine stärkere innenpolitische Konfrontation und eine größere Spaltung bei der Frage der Ukraine-Unterstützung Russland zusätzliche Möglichkeiten eröffnen, auf politische Prozesse einzelner europäischer Staaten einzuwirken. Als weiterer möglicher Effekt wird eine Schwächung der gemeinsamen europäischen Politik gegenüber Russland und der Ukraine genannt. Diese Einschätzungen werden im Bericht als mögliche Folgen der beschriebenen Informationskampagne formuliert.
Für Polen betrifft die Analyse damit sowohl die öffentliche Kommunikation als auch die Auseinandersetzung über historische Fragen, die Beziehungen zur Ukraine und die innenpolitische Positionierung vor der Parlamentswahl 2027. Die Auswertung der Beiträge konzentrierte sich auf soziale Netzwerke; sie sagt nach den vorliegenden Angaben nicht aus, wie sich die festgestellten Inhalte in tatsächliche Wahlentscheidungen übersetzen.
Die von PISM registrierte Entwicklung soll im polnischsprachigen Informationsraum weiter beobachtet werden, insbesondere im Hinblick auf die Verbreitung radikaler Narrative und ihre mögliche Nutzung im Vorfeld der Wahlen.
