Bundeskanzler Stocker besucht Polen
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) reist am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch nach Polen, der erste Besuch eines österreichischen Regierungschefs in 20 Jahren. Ministerpräsident Donald Tusk empfängt Stocker am späten Vormittag in Warschau mit militärischen Ehren.
Vor dem Hintergrund eines wachsenden Interesses an bilateraler Zusammenarbeit zeigen beide Regierungen auch Bestrebungen, ihren Einfluss auf EU-Ebene auszubauen. In einem APA-Interview betonte der polnische Ex-Premier Włodzimierz Cimoszewicz, dass Polen und Österreich in Europa, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, eine bedeutende Rolle spielen sollten.
Die Länder teilen ähnliche Positionen zu Fragen der Migrationspolitik sowie sicherheitspolitische Anliegen. Unterschiedliche Interessen bestehen jedoch im Hinblick auf das EU-Budget, wo Österreich als Nettozahler auf Einsparungen drängt. Tusk und Stocker sind alte Bekannte aus den regelmäßigen EU-Gipfeltreffen, zuletzt trafen sie sich Ende Juni in Danzig während der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz.
Im Rahmen seines Besuchs wird Stocker auch das Hauptquartier der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau besuchen. Österreich setzt sich seit Jahren für einen besseren Außengrenzschutz und eine mögliche Aufstockung der Frontex-Kräfte ein. Darüber hinaus wird der Kanzler gemeinsam mit dem Chef der Erste Group, Peter Bosek, die Zentrale der Erste Bank Polska besuchen, bevor am Abend der Rückflug nach Wien ansteht.
Mit Blick auf die kommende G-20-Teilnahme Polens im Dezember und die umfangreichen Rüstungsinvestitionen zur Stärkung der militärischen Kapazitäten, ist Polen bestrebt, in der Liga der großen EU-Staaten mitzuspielen. Aktuelle Umfragen zur Parlamentswahl im kommenden Jahr zeigen die Bürgerkoalition (KO) von Premier Tusk in Führung.
Einordnung
Der Besuch von Kanzler Stocker unterstreicht die Bemühungen Österreichs, die bilateralen Beziehungen zu Polen zu stärken und sich auf EU-Ebene mehr Gehör zu verschaffen. Diese Schritte sind besonders im Kontext der sicherheitspolitischen Herausforderungen und der bevorstehenden politischen Entwicklungen innerhalb der EU von Relevanz.
