Keine Verlängerung der Waffenruhe-Vereinbarung zwischen den USA und Iran
Die USA haben unter Präsident Donald Trump eine Verlängerung der Waffenruhe-Vereinbarung mit dem Iran ausgeschlossen. Trump beantwortete entsprechende Fragen von Reportern und stellte klar, dass der Iran und die USA am Montag kein endgültiges Friedensabkommen erzielt haben, trotz einer im Juni unterzeichneten Absichtserklärung.
Laut einem iranischen Insider gab es in der vergangenen Woche keine Gespräche über eine Verlängerung, da die Frist de facto nicht begonnen habe. Teheran hatte zuvor eine Verschärfung der Spannungen im strategisch wichtigen Gewässer der Straße von Hormuz angedroht, sollten die USA ein vorläufiges Friedensabkommen nicht umsetzen.
Ein hochrangiger Insider in Teheran erklärte, dass der Iran eine Frist von wenigen Wochen setze, in der alle Bestimmungen des Abkommens von den USA umgesetzt werden müssten. Andernfalls werde der Iran seine Position weiter verschärfen. Das Vertrauen in die Diplomatie mit Washington sei verloren gegangen, und eine Klärung durch Vermittler erscheine unrealistisch.
Die diplomatischen Bemühungen auf der Grundlage des Rahmenabkommens vom Juni sind ins Stocken geraten. Der Iran betont, dass die Schifffahrt in der Straße von Hormuz erst wieder geöffnet werde, wenn die USA zu den Bedingungen des Abkommens zurückkehren. Gleichzeitig gelten US-Sanktionen und eine Seeblockade als Druckmittel gegen Teheran.
US-Präsident Trump erhöhte den Druck auf den Oman, der zurzeit lediglich mit dem Iran über mögliche Regelungen zur Schifffahrt in Hormuz kommuniziert. Trump drohte damit, Maßnahmen gegen den Oman zu ergreifen, sollten Gespräche nicht zu einer Einigung führen. Der Oman spielt traditionell eine vermittelnde Rolle in der Region.
Einordnung
Die Absage an eine Verlängerung der Waffenruhe führt zu einer weiteren Erhöhung der Spannungen zwischen den USA und dem Iran und könnte die Region destabilisieren. Die bevorstehenden Entscheidungen und Maßnahmen Irans könnten die sicherheitspolitische Lage im Nahen Osten erheblich beeinflussen.
