Iran und USA unterzeichnen historische Absichtserklärung
Irans geistliches Oberhaupt Mojtaba Khamenei hat eine von den Präsidenten des Iran und der USA unterzeichnete Absichtserklärung genehmigt, trotz eigener Vorbehalte. Khamenei erhielt Zusicherungen von Präsident Massoud Pezeshkian, dass die Rechte des Iran und die Interessen der „Widerstandsfront“ gewahrt bleiben.
US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Vereinbarung als „Sieg“ und wies Kritiker, auch aus seiner eigenen Partei, als „Dummköpfe“ zurück. In einem Beitrag auf Truth Social erklärte er, die Vereinbarung sichere den Vereinigten Staaten niedrigere Ölpreise und sei ein Erfolg, während er die Kritiker als propagandistisch einstufte.
Khamenei betonte, dass Pezeshkian zugesichert habe, bei überzogenen Forderungen der US-Regierung nicht nachzugeben. Er stellte klar, dass direkte Verhandlungen mit den USA nicht die Akzeptanz der feindlichen Position bedeuteten. Trump hatte am Mittwoch eine Rahmenvereinbarung mit 14 Punkten unterzeichnet, gefolgt von Pezeshkian.
US-Vizepräsident JD Vance beschrieb das Abkommen als „Gewinn für das amerikanische Volk“ und versicherte, dass der Iran keinen finanziellen Vorteil aus den USA erhalten werde. Kritiker unter den außenpolitischen Hardlinern der Republikaner, darunter Senator Bill Cassidy, äußerten jedoch Bedenken, dass Trump damit einen signifikanten außenpolitischen Fehler begangen habe.
Die Vereinbarung sieht zudem vor, dass die wochenlange US-Seeblockade iranischer Häfen aufgehoben wird. Das US-Militär gab bekannt, dass die Durchfahrt von Schiffen mit Start oder Ziel im Iran auf Anweisung von Trump nicht mehr verhindert wird, um die Einhaltung des Abkommens zu gewährleisten.
Einordnung
Die unterzeichnete Absichtserklärung stellt eine potenziell entscheidende Wende in den Beziehungen zwischen Iran und den USA dar. Die Aufhebung der Seeblockade und die Zusicherungen im Abkommen könnten weitreichende wirtschaftliche und politische Auswirkungen auf die Region haben.
