Prozessauftakt gegen mutmaßlichen Drahtzieher der 9/11-Anschläge für 2028 angesetzt
Der Prozessauftakt gegen Khalid Sheikh Mohammed, den mutmaßlichen Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001, sowie gegen weitere Angeklagte, ist für den 5. Juni 2028 geplant. Der Termin wurde in einer Anordnung des zuständigen Militärrichters bekanntgegeben. Der Prozess könnte sich jedoch noch verzögern, da vor dem Auftakt mehrere Verfahrensentscheidungen getroffen werden müssen, insbesondere bezüglich der Zulassung von Beweisen.
Am 11. September 2001 verloren bei den Anschlägen rund 3.000 Menschen ihr Leben. Islamistische Terroristen hatten drei Passagierflugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon gesteuert, während ein viertes Flugzeug im Bundesstaat Pennsylvania abstürzte. Khalid Sheikh Mohammed gilt als Hauptverantwortlicher für die Planung und Ausführung dieser Angriffe.
Mohammed wurde 2003 in Pakistan festgenommen und anschließend von der US-Geheimdienst CIA verhört, wobei ihm laut einem Bericht des US-Senats Folter zuteilwurde. Im Jahr 2006 wurde er in das US-Gefangenenlager Guantánamo überstellt, wo er vor einem Militärtribunal wegen seiner Rolle bei den Anschlägen des 11. Septembers angeklagt werden sollte. Das Verfahren gegen ihn und seine Mitangeklagten hat sich jedoch über Jahre hingezogen.
Das Gefangenenlager Guantánamo Bay, das nach den Anschlägen unter Präsident George W. Bush eingerichtet wurde, diente dazu, mutmaßliche islamistische Terroristen ohne Gerichtsverfahren festzuhalten. Trotz der intensiven Kritik von Menschenrechtsorganisationen ist die Einrichtung nach wie vor in Betrieb, wobei weiterhin eine kleine Zahl von Häftlingen dort untergebracht ist.
Einordnung
Der anberaumte Prozessauftakt gibt einen neuen zeitlichen Rahmen für die juristische Aufarbeitung der 9/11-Anschläge. Die anhaltenden Verzögerungen im Verfahren werfen Fragen zur Effizienz des Militärjustizsystems auf und verstärken die Debatte über die rechtlichen Bedingungen des Gefangenenlagers Guantánamo.
