Sozialministerin Schumann optimistisch über Sozialhilfe-Reform
Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) äußerte sich zuversichtlich über eine Einigung zur Reform der Sozialhilfe in der Koalition und mit den Bundesländern. In einem Interview mit der APA betonte sie, dass die Ziele der Reform die Armutsbekämpfung und die Unterstützung von Kindern in der Sozialhilfe umfassen.
Schumann bezeichnete ihren Vorschlag für die neue Sozialhilfe als „umfassendes Gesamtpaket“, das sie an die ÖVP, NEOS und die Bundesländer zur Abstimmung übermittelt hat. Wesentliche Punkte des Entwurfs sind eine Sachleistungskomponente, die Integrationsphase für arbeitsfähige Personen sowie ein einheitliches System in den Bundesländern, das auch Menschen mit Behinderung berücksichtigt.
Bezüglich der Diskussion um die Kindergrundsicherung stellte Schumann klar, dass es der SPÖ darum geht, Kinder bestmöglich zu versorgen und deren Armutsgefährdung zu verringern, was Teil der neuen Sozialhilfe sein wird. Sie kündigte an, die Integrationsphase für Zuwanderer verfassungsgemäß einzuführen, um sprachliche und berufliche Integration zu fördern.
Im Gesundheitsbereich verteidigte Schumann die Fortschritte der Reformpartnerschaft mit Ländern und Sozialversicherung. Sie wies Kritik, die Regierung habe versagt, zurück und betonte die Notwendigkeit, die Patientenversorgung strukturell zu verbessern. Die Schaffung neuer Facharztzentren und der Ausbau der Primärversorgung tragen zu einer Entlastung der Krankenhäuser bei.
Schumann ist skeptisch gegenüber den Vorschlägen der ÖVP zur Pensionsfinanzierung mittels Dividenden aus Staatsbeteiligungen. Sie betonte die Wichtigkeit des Umlagesystems und plant, die konkreten Details zu den Vorschlägen des „Zukunftsdepots“ zu prüfen, um sicherzustellen, dass Familien in finanziellen Engpässen angemessen unterstützt werden.
Einordnung
Die Reform der Sozialhilfe soll gezielt Armut bekämpfen und die Integration fördern. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Lebenssituation von Kindern und arbeitsfähigen Zuwanderern zu verbessern und langfristig die finanzielle Stabilität des Sozialhilfe-Systems zu gewährleisten.
