Wiederwahl von Elke Kahr als Bürgermeisterin in Graz
Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Grazer Gemeinderats am Donnerstag wird Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) offiziell wiedergewählt. Die Koalitionsvereinbarung zwischen Kahr und Judith Schwentner (Grüne) sichert den beiden Parteien eine knappe Mehrheit von 25 Sitzen im 48-köpfigen Gemeinderat.
Die KPÖ hatte bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni 35,7 Prozent der Stimmen erzielt und damit den ersten Platz belegt. Die Grünen folgten mit fast 15 Prozent auf dem dritten Platz, während die ÖVP mit 25,3 Prozent als zweitstärkste Kraft in den Rat einzieht. Kahr konnte jedoch keine Zusammenarbeit mit der ÖVP vereinbaren, was ihre Wiederwahl mit den Stimmen der eigenen Partei und der Grünen sicherstellt.
Die Wahl von Judith Schwentner als Vizebürgermeisterin könnte sich aufgrund voraussichtlich mehrerer Abstimmungsdurchgänge bis Freitagabend hinziehen. Es wurde bereits angekündigt, dass die konstituierende Sitzung am Freitag um 15.00 Uhr fortgesetzt wird. Der Vorschlag für die Vizebürgermeisterin kommt von der Partei mit den zweitmeisten Stimmen, also der ÖVP, und erfordert eine einfache Mehrheit.
Einordnung
Die Wiederwahl Kahr und die Koalition mit den Grünen bedeuten eine Fortsetzung der bisherigen politischen Ausrichtung in Graz. Die anhaltende Blockade bei der Vizebürgermeisterwahl könnte jedoch Spannungen im neuen Gemeinderat aufzeigen und die zukünftige Zusammenarbeit der Parteien erschweren.
