Die deutsche Partei AfD plant einem Bericht vom 30. September 2026 zufolge, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Sachsen-Anhalt abzuschaffen und den verpflichtenden Rundfunkbeitrag im Land aufzuheben. Die Partei bezeichne den Rundfunk dem Bericht zufolge als „Propaganda“.
Der Bericht steht im Zusammenhang mit der möglichen Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt. Kritiker bewerten die Pläne als Angriff auf unabhängige Medien. Sie befürchten zudem, dass sie später als Vorbild für eine Veränderung der Medienlandschaft in ganz Deutschland nach dem Beispiel Ungarns unter Viktor Orban dienen könnten.
Mögliche Folgen für den Rundfunk
Nach den vorliegenden Angaben sieht das von der AfD vorgeschlagene Finanzierungsmodell zunächst eine stärkere Abhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von der Landesregierung vor. In der Folge könnte der Rundfunk in Sachsen-Anhalt vollständig eingestellt werden. Außerdem werden Kürzungen bei regionalen Redaktionen und Arbeitsplätzen erwartet.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland weist demnach darauf hin, dass seine Programme in Sachsen-Anhalt bei einer Umsetzung der derzeitigen AfD-Pläne mittelfristig vollständig verschwinden könnten. Diese Einschätzung beschreibt eine mögliche Folge der Pläne und ist keine bestätigte Entwicklung.
Finanzierung und Unabhängigkeit
Die Abschaffung des verpflichtenden Beitrags würde nach Einschätzung der Kritiker eine wichtige Grundlage für die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beseitigen. Derzeit werden ARD, ZDF und Deutschlandradio durch Beiträge von Privatpersonen, Haushalten, Unternehmen und Einrichtungen finanziert. Die Einnahmen fließen direkt an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Dieses Finanzierungsmodell soll die redaktionelle Arbeit vor staatlicher Kontrolle schützen und eine objektive sowie ausgewogene Berichterstattung ermöglichen. Die Bewertung der AfD-Pläne als Gefahr für unabhängige Medien stammt von Kritikern und ist als politische Einschätzung einzuordnen.
