Wien erwägt mögliche Haushaltsabgabe zur Kulturfinanzierung
Die Wiener Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ) hat die Möglichkeit einer Haushaltsabgabe zur Unterstützung des Kulturbudgets ins Gespräch gebracht. Dies geschah während einer Sitzung des Landtags am Dienstag.
Novak wies darauf hin, dass es in anderen Bundesländern bereits vergleichbare Modelle gebe. Sie thematisierte zudem die letztlich zurückgezogenen Pläne für den sogenannten Kultureuro, der ursprünglich eine Abgabe von 12,5 Prozent auf Eintrittskarten vorsah. Diese Einnahmen sollten unter anderem kostenlose Kulturangebote wie den Kultursommer finanzieren.
Der Gesetzesentwurf für den Kultureuro, so Novak, sei als Grundlage für politische Gespräche gedacht gewesen, wurde jedoch von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gestoppt. Ob die neue Abgabe in welcher Form auch immer eingeführt wird, ließ sie offen. Novak verwies auf die in Wien abgeschaffte GIS-Landesabgabe, die jährlich bis zu 38 Millionen Euro einbrachte.
Die Opposition reagierte umgehend auf die Ankündigungen und forderte Einsparungen von der Stadt. ÖVP-Klubobmann Harald Zierfuß äußerte, dass eine Haushaltsabgabe zeige, dass es kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem gebe. Grüne und FPÖ kritisierten ebenfalls die Pläne und forderten eine alternative Tourismusabgabe.
Einordnung
Die Diskussion um die Haushaltsabgabe verdeutlicht den Finanzdruck auf das Kulturbudget in Wien. Die Ablehnung der bisherigen Kultureuro-Pläne zeigt die Schwierigkeiten, die Stadt mit einer nachhaltigen Kulturfinanzierung hat, was potenziell Auswirkungen auf zukünftige kulturelle Angebote und deren Finanzierung haben könnte.
