Wien erwägt Haushaltsabgabe zur Unterstützung des Kulturbudgets
Nach dem Aus für den Kultureuro diskutiert Wien eine mögliche Haushaltsabgabe zur Unterstützung des Kulturbudgets. Finanzstadträtin Barbara Novak (SPÖ) äußerte sich am Dienstag im Landtag zu diesem Thema.
In der Fragestunde informierte Novak über die zurückgezogenen Pläne für den Kultureuro, dessen „Rohentwurf“ eine Abgabe von 12,5 Prozent auf Eintrittspreise vorsah. Diese sollte in Form einer Staffelung und mit einem klaren Verwendungszweck für Gratisangebote wie den Kultursommer eingeführt werden. Novak bezeichnete den Gesetzesentwurf als „sehr früh“ und als Grundlage für erste politische Gespräche.
Ob die neue Abgabe tatsächlich umgesetzt wird, ist bisher unklar. Novak erwähnte jedoch, dass die abgeschaffte GIS-Landesabgabe in Wien jährlich bis zu 38 Millionen Euro einbrachte. Die derzeitige Ortstaxe, die bei Übernachtungen erhoben wird, werde nicht für das Kulturbudget verwendet, da sie ins allgemeine Budget fließt und damit auch der touristischen Infrastruktur zugutekommt.
Novak betonte, dass die Stadtregierung nur zwei Optionen für die Finanzierung der Kultur habe: Eine Ticketabgabe oder eine Haushaltsabgabe. Eine höhere Steuer- und Abgabenautonomie, wie sie der Bund hat, stehe nicht zur Verfügung.
Einordnung
Die Überlegungen zur Haushaltsabgabe sind eine Reaktion auf die gescheiterten Pläne für den Kultureuro. Dies könnte eine wesentliche Änderung in der Finanzierung der Kultur in Wien bedeuten und gleichzeitig die Abhängigkeit von den Einnahmen aus Ticketverkäufen erhöhen.
