Doskozil gibt Comeback im Burgenländischen Landtag
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) nahm am Mittwoch an einer Sondersitzung zum Thema Landesfinanzen im Landtag teil. Dies war sein erster Auftritt seit der Kehlkopfentfernung im vergangenen April, bei dem er sich mit einer Stimmprothese zu Wort meldete.
Doskozil verteidigte seine Finanzpolitik gegen die Kritik des Landesrechnungshofs (BLRH) sowie der Opposition. Er äußerte sich verärgert über die Darstellung durch den BLRH und die Opposition. Der Rechnungshof warnt in einem kritischen Bericht davor, dass keine Vermögenswerte mehr vorhanden seien, was Doskozil als falsch bezeichnete. Er verwies auf Erfolge des Athena-Fonds, in den das Land investiert hat, sowie auf ein gemeinsames Unternehmen mit der Burgenland Energie für den Photovoltaik-Ausbau, an dem das Land 51 Prozent hält.
Zudem bekräftigte Doskozil die Notwendigkeit von Investitionen in die Gesundheitsversorgung und Pflege. Zwischen 2020 und 2026 seien 1,3 Milliarden Euro in den Gesundheitssektor investiert worden. Dies sei eine politische Entscheidung und aus seiner Sicht ein Gewinn für die Gesellschaft, nicht ein Verlust.
In Bezug auf die vorzeitige, vergünstigte Rückzahlung der Wohnbaudarlehen wies er darauf hin, dass nur Burgenland die frei gewordenen Mittel zur Schuldenreduzierung genutzt habe, was die Darlehensschulden um rund 100 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro verringerte. Des Weiteren betonte er die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes im Fall der angekündigten Schließung des Lenzing-Werks in Heiligenkreuz.
Einordnung
Doskozils Rückkehr in den Landtag und seine klaren Positionen zur Finanzpolitik unterstreichen seine Entschlossenheit, trotz gesundheitlicher Herausforderungen weiterhin Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Seine Argumente zur Finanzlage und den Investitionen im Gesundheitswesen könnten die Diskussion um die Landesfinanzen in Burgenland beeinflussen und reflektieren die fortdauernden Spannungen zwischen der Landesregierung und dem Rechnungshof.
