Ursula von der Leyen präsentiert Prioritäten der EU-Kommission
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Mittwoch in Straßburg ihre Rede zur Lage der Union halten, in der sie die Prioritäten der Kommission für das kommende Jahr darlegen wird.
Von der Leyen wird voraussichtlich für zusätzliche finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine plädieren. Zudem wird sie die Notwendigkeit einer besseren Krisenvorbereitung der EU nach dem heißen Sommer und dem Massenansturm auf Ceuta ansprechen. Ein weiterer Punkt wird ein vorgeschlagenes Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 oder 15 Jahren sein, basierend auf Empfehlungen eines Expertengremiums der Kommission.
Ein zentrales Thema wird der Umgang mit Tech-Konzernen und Künstlicher Intelligenz sein. Die Kommissionspräsidentin wird betonen, dass Europa seine Unabhängigkeit von Drittstaaten wie den USA stärken muss. Darüber hinaus wird sie die Bedeutung starker globaler Allianzen hervorheben und Kanadas Premier Mark Carney als Ehrengast ankündigen, der am Donnerstag vor dem Plenum spricht.
Ein weiteres wichtiges Anliegen betrifft die Reaktionen auf die zunehmenden Extremwetterereignisse, darunter Hitzewellen und Waldbrände. Von der Leyen wird sich für eine umfassende Vorbereitung der EU auf zukünftige Naturkatastrophen und deren ökonomische Auswirkungen aussprechen.
Einordnung
Die Vorschläge von von der Leyen zielen darauf ab, die EU stärker auf aktuelle geopolitische Herausforderungen auszurichten. Indem sie digitale und ökologische Aspekte anspricht, versucht sie, ein Gleichgewicht zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Stabilität zu fördern.
